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N-Lex
Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen
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Eingangsformel
Teil 1
Allgemeines
§ 1 Gegenstand der Verordnung; Begriffsbestimmungen
Teil 2
Art und Weise der Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen
§ 2 Maßnahmen zur Unbrauchbarmachung; Verwaltungsvorschriften
§ 3 Bescheinigung über die Unbrauchbarmachung
Teil 3
Beschränkungen des Umgangs mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen
§ 4 Verbote
§ 5 Erlaubnispflicht
§ 6 Zuverlässigkeit
§ 7 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht
§ 8 Inhaltliche Beschränkungen; Nebenbestimmungen
§ 9 Umgangsregeln für fahrfähige unbrauchbar gemachte Kriegswaffen
§ 10 Anzeigepflichten
§ 11 Weitere Maßnahmen
Teil 4
Ausnahmen vom Anwendungsbereich
§ 12 Durchfuhren
§ 13 Behörden und Stellen in staatlicher Trägerschaft
Teil 5
Schlussvorschriften
§ 14 Zuständigkeit
§ 15 Formerfordernisse
§ 16 Ordnungswidrigkeiten
§ 17 Übergangsvorschriften
§ 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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